ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Die deutsche Sprache und das deutsche Recht gelten als vereinbart!
2.  Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebot, Preis, Auftragserteilung, Vertragsabschluß
1. Sämtliche Angebote des Verkäufers auf dessen Internetseiten sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch den Verkäufer zustande.
2. Der Verkäufer wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, daß hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmern getätigt wird.
3. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an. 
Erstkunden werden ausschliesslich per Nachnahme oder Vorkasse beliefert, die Versandkosten betragen bei Nachnahme 12,00 €.
Für Bestellungen per Vorkasse beträgt der Versandkostenanteil 7,00 € . 
4. Dem Käufer steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. 
Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 
Der Widerruf ist zurichten an: 

Michael Bressler
Am Rathausberg 3
66578 Schiffweiler
Deutschland

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht  zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen, deren Kaufpreis 40 Euro übersteigt, sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. 
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation speziell angefertigt werden, oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
6. -
7.  bei Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten oder Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen nur entsprechend dem Verbraucherkreditgesetz bzw. Haustürwiderrufsgesetz.
8. § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB
Bis zu einem Warenwert von 40 € hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt nicht, soweit die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, es sei denn, der Kunde hat auf Nachfrage einer Ersatzlieferung zugestimmt!
Ab 40 € Warenwert trägt der Verkäufer die Rücksendekosten. weiter s. § 2 Abs. 4!
§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
1. Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.
2. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
3.  Bei einer Dauer der Leistungsverhinderung im Sinn von Ziffer 2 von mehr als 3 Monaten sind der Verkäufer und der Kunde, bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 2 genannten Gründen nur der Kunde, berechtigt, hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Kunden ist, daß er dem Verkäufer schriftlich eine angemessene (höchstens zwei Wochen lange) Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
4. Der Verkäufer ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können vom Verkäufer sofort in Rechnung gestellt werden.
5. Beim Gefahrenübergang gelten zwischem Verkäufer und dem Endverbraucher die Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf § 474 BGB, zwischen gewerblichen Vertragsparteien die Regelungen zum Versendungskauf § 447 BGB -Gefahrübergang beim Versendungskauf-
6. -entfällt-
7. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung beim Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.
8. -entfällt-
§ 4 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
1.  Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, daß Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und –soweit derartige Zusagen gemacht wurden- die schriftlich vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden.
2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden setzen voraus, daß dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, daß zuvor aufgetretene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind oder der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat.
3. Für Gewährleistungsansprüche und - Dauer gelten die gesetzlichen Reglungen, für den privaten Endverbraucher bei Neuwaren zwei Jahre ab Wareneingang.
 
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
2. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten des Verkäufers geleistet werden.
3. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen.
4. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, läßt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
5. Wird der Kunde schriftlich gemahnt, beträgt die Mahnpauschale 7,50 €!
6.  Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, beginnend mit dem Datum des Zahlungszieles, zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, daß dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
7.  Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig 
festgestellt ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers berechtigt.
3. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab.
4.  Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und diesen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Für den Fall, daß der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Ottweiler / Saar  als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.
§ 9 Datenschutz
1. Die persönlichen Daten des Käufers werden elektronisch gespeichert und sind nur für den internen Gebrauch zur Kaufabwicklung, Rechnungsstellung und Versand bestimmt! Diese Daten werden weder an Dritte weitergegeben, noch in irgend einer Form Dritten zugänglich gemacht!
Sie haben jederzeit das Recht, Auskunft über die gespeicherten Daten zu verlangen. Mit der Abgabe Ihrer Bestellung stimmen Sie der elektronischen Speicherung zu

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Schiffweiler, 06.06.2010

Impressum / AGB

Widerrufsbelehrung

Hinweis zur Verpackungs- und Batterieverordnung

zur vorherigen Seite: Benutzen Sie die Back-Taste Ihres Browsers

zurück zum Hauptmenü